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67.895 Erfindungen wurden im Jahr 2018 zum Patent angemeldet.
 

Patente und Gebrauchsmuster

67.895 Erfindungen wurden im Jahr 2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt zum Patent angemeldet. Jede dieser Patentanmeldungen hatte ihre eigene Motivation. Schutz des technologischen Fortschritts. Basis für Technologieverkäufe. Schutz der Investition für die Entwicklungskosten. Arbeitnehmererfinderecht. Eines ist allen Patentanmeldungen gemein: Die gebotene Sorgfalt bei der Ausarbeitung, denn die Änderungsmöglichkeiten sind nach dem Einreichen auf die Offenbarung am Anmeldetag beschränkt.

Wir beraten kreative Köpfe und innovative Unternehmen gerne zur Schutzfähigkeit ihrer Erfindungen und stellen die passenden Anmeldestrategien vor. So kann es unter schutzrechtlichen Gesichtspunkten ratsam sein, statt oder neben einem Patent ein Gebrauchsmuster anzumelden.

Eine Kernaufgabe bilden Recherchen zum Stand der Technik und die Beurteilung der Ergebnisse. Außerdem führen wir im Rahmen der Portfolioverwaltung Verlängerungen durch und überwachen die Patentaktivitäten des Wettbewerbs. Die Verteidigung und Durchsetzung von Patenten übernehmen wir sowohl in Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren als auch in allen Abmahn-, einstweiligen Verfügungs- und Klageverfahren. Gerne beraten wir auch bei der Gestaltung von Lizenzverträgen betreffend Patente sowie bei Verträgen betreffend Forschungs- und Entwicklungskooperationen etc.

Marken

Vertrauen Sie Ihrem Produkt? Dann haben Sie Mut zur Marke! Marken sind Qualitätsversprechen und die Basis für eine erfolgreiche Vermarktung Ihrer Waren und Dienstleistungen. Im Mittelpunkt steht Ihr Kunde, der anhand Ihrer Marke Ihre Produkte und Dienstleistungen wiedererkennt. Sichern Sie Ihren guten Ruf im geschäftlichen Verkehr mit der Eintragung einer Marke ab. Wir helfen Ihnen beim Aufbau einer Markenstrategie in den unterschiedlichsten Geschäftsfeldern, angefangen mit der Beratung zu Eintragungsmöglichkeiten über die Recherche, die passende Formulierung des Warenverzeichnisses und die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland, Europa oder weltweit. Wir betreuen alle Angelegenheiten des Markenrechts. Außerdem führen wir im Rahmen der Portfolioverwaltung Kollisionsüberwachungen und Verlängerungen für Sie durch.

Langjährige Erfahrung haben wir auch bei der Verteidigung und Durchsetzung Ihrer Marke in allen streitigen Verfahren und bei der Beratung zur Markenverwertung durch Lizenzverträge.

 

Vertrauen
Sie Ihrem Produkt? Dann haben Sie Mut zur Marke!
Der Einfluss des Designs auf den Markterfolg eines Produkts war nie größer als heute.
 

Designs

Der Einfluss des Designs auf den Markterfolg eines Produkts war nie größer als heute. Ein schickes Design ist „sexy“ und hebt Ihr Produkt aus der Masse heraus. Für einen effektiven Schutz müssen die Gestaltungsmerkmale im Register hinterlegt werden. Schützen Sie Ihre Produktgestaltung effektiv gegen Nachahmer - sei es im Internet oder auf Messen. In sämtlichen Belangen des Design- (bzw. Geschmacksmuster-)rechts verfügen wir über große Erfahrung. Es besteht die Möglichkeit bereits vor der Anmeldung Recherchen nach vorbekannten Designs durchzuführen. Bestehen keine offenkundigen Bedenken an der Neuheit und Eigenart Ihres Entwurfs, beraten wir Sie gerne zu den unterschiedlichen Anmeldemöglichkeiten in Deutschland, der Europäischen Union oder anderen Ländern der Welt.

Designschutz kann oft mit vergleichsweise kleinem Aufwand betrieben werden, ist aber ein perfekter Schutz gegen Produktpiraterie. Für immer mehr Anmelder rückt der Designschutz deswegen in den Fokus — und das völlig zu Recht. Sprechen Sie mit uns! Wir freuen uns auf Ihre Kreativität.

Wettbewerbsrecht

Im täglichen Wettbewerb um Marktanteile wird um die „pole position“ mit Haken und Ösen gekämpft. Manch einer schießt dabei über das Ziel hinaus! So können zum Beispiel irreführende Werbeaussagen, Superlativbehauptungen, die Behinderung oder Herabsetzung von Mitbewerbern, sklavische Produktnachahmungen oder die Verwertung von Betriebsgeheimnissen unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten zu beanstanden sein. Gemeinsam mit Ihnen setzen wir uns für einen fairen Wettbewerb ein und entscheiden miteinander, wie Sie Ihr Recht auf die sinnvollste Weise durchsetzen können. Gerne prüfen wir Ihre Werbung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, verteidigen Sie gegen Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen, mahnen in Ihrem Auftrag ab und setzen Ihre Ansprüche gerichtlich durch.

 

Im Wettbewerb um Marktanteile wird mit Haken und Ösen gekämpft.

Vertragsrecht
ist Vertrauens-
sache. Vertrauen
Sie uns!
 

Vertragsrecht

Schutzrechte werden nicht um ihrer selbst Willen angemeldet. Im Fokus steht die systematische Verwertung der eigenen Schutzrechtsposition – meist durch die alleinige eigene Benutzung oder durch die Vergabe von Herstellungs- und/oder Vertriebslizenzen für Dritte. Gerne prüfen und erarbeiten wir mit Ihnen individuelle Verwertungsverträge über Patente, Marken und Designs und begleiten oder vertreten Sie bei Vertragsverhandlungen und setzen Ihre Ansprüche auch vor Gericht durch. Dasselbe gilt auch für Verträge zur Übertragung von gewerblichen Schutzrechten.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Betreuung von Forschungs- & Entwicklungskooperationen zwischen mehreren Unternehmen, Unternehmen und Einzelerfindern oder Unternehmen und Hochschulen.

Auch für die Prüfung und den Entwurf anderer Verträge – zum Beispiel Vertriebsverträge – aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts stehen wir gerne zur Verfügung.

Vertragsrecht ist Vertrauenssache und lebt von anwaltlicher Erfahrung. Vertrauen Sie uns!

Gründerberatung

Wir begleiten Ihre Schutzrechtsposition von der ersten Sekunde an durch alle Stufen Ihrer unternehmerischen Entwicklung. Wir prüfen bereits Ihre erste Idee unter schutzrechtlichen Gesichtspunkten und begleiten die Eintragung der von Ihnen gewählten Bezeichnung für Ihr Geschäft mit Ihnen zusammen – von der Anmeldung bis zur Eintragung und darüber hinaus. Egal ob Freiberufler oder Gewerbetreibender, Einzelunternehmer oder juristische Person: Existenzgründer liegen uns besonders am Herzen, denn wir sehen die Möglichkeit einer gemeinsamen Entwicklung. Wir bieten im Rahmen unserer Beratung zur Existenzgründung im gewerblichen Rechtsschutz Folgendes:

  • Prüfung des Geschäftsmodels unter Gesichtspunkten des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Ausarbeiten von Vorschlägen zu Schutzmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Schutzrechtsstrategie für heute und für die Zukunft
  • Aufzeigen von offensiven und defensiven Schutzrechtsstrategien

Außerdem können wir Fördermöglichkeiten zur finanziellen Unterstützung aufzeigen. Starten Sie richtig und kommen Sie für ein Gründerberatungsgespräch auf uns zu.

 

Existenzgründer liegen uns besonders am Herzen, denn wir sehen die Möglichkeit einer gemeinsamen Entwicklung.



Wir

„Denken heißt vergleichen“ (Walther Rathenau)

Wir scheuen keinen Vergleich – aber niemand kann alles. Deswegen machen wir nur das, was wir wirklich können! Unser Kerngeschäft ist die weltweite Anmeldung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten - Patenten, Marken und Designs.

Wir verfügen über die Erfahrung aus mehreren tausend Schutzrechtsanmeldungen und sind bei allen namhaften Verletzungsgerichten zu Hause. Amtsverfahren führen wir in allen Instanzen bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof. Daneben beraten wir weltweit führende Unternehmen beim Aufbau und bei der Verwaltung Ihres Schutzrechtsportfolios und entwickeln Strategien, wie Sie Ihre Innovationen am besten schützen und verwerten können.

Wir geben unsere Erfahrungen weiter! Unsere Anwälte lehren an Universitäten und Hochschulen, sind Beisitzer der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt oder Mitglied der Prüfungskommission der deutschen Patentanwälte.

Wir sind Ihr Kopierschutz! Sie wollen das beste Ergebnis für Ihren Fall. Herauszufinden, was für Sie das beste Ergebnis ist, ist unsere Aufgabe und Herausforderung. Kompromisse sind gut – aber nicht um jeden Preis. Leichtfertige Vergleiche und bequeme Nachgiebigkeit können auf Dauer Ihre Position im Wettbewerbskampf gefährden. Mal ist es sinnvoll, sich vertraglich zu einigen und Lizenzen zu nehmen oder zu erteilen, mal ist es sinnvoll, die eigene Rechtsposition durchzusetzen: Wir mahnen ab, klagen oder erwirken einstweilige Verfügungen. Wir sind da wenn es „brennt“ - beispielsweise auf Messen. Wir kennen die Gerichte – und wir wissen, wie Ihr Gegner tickt.

Wir freuen uns auf Sie!

Anwälte

Dr. Peter Käckell ist Patentanwalt sowie European Trademark and Design Attorney und European Patent Attorney. Die technischen Grundlagen wurden mit einem Physikstudium an der Technischen Universität Berlin, einer anschließenden Promotion an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena sowie einem zweijährigen Aufenthalt am Joint Research Center for Atom Technology/National Institute for Advanced Interdisciplinary Research in Tsukuba, Japan gelegt. Das juristische Handwerkszeug erlernte er im Rahmen seiner Ausbildung bei der Kanzlei Geyer, Fehners & Partner in Jena und München. Er verfügt über langjährige und umfangreiche Berufserfahrung im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht sowie im Arbeitnehmererfinderrecht, mit juristischen Schwerpunkten auf der Erteilung und Durchsetzung von technischen Schutzrechten sowie der Verteidigung gegen unberechtigte Forderungen Dritter. Auf technischem Gebiet liegen seine Schwerpunkte unter anderem auf den Gebieten der Optik, Informationstechnologie und Betonverarbeitung sowie bei Produkten für die Logistik. Zudem ist er Lehrbeauftragter an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena im Masterstudiengang „Patentingenieur“. Dr. Käckell ist Partner der Kanzlei.

 

Ragnar Gleim ist Patentanwalt und European Patent, Trademark and Design Attorney. Das Physikstudium in Würzburg und Edinburgh bildet die notwendige technische Grundlage für die technisch vielfältige Tätigkeit. Die notwendigen juristischen Voraussetzungen für die patentanwaltliche Arbeit erlangte er aufgrund der Ausbildung zum Patentanwalt bei der Kanzlei advotec in Würzburg, die er mit einer Station bei der Kanzlei PIPERS in Neuseeland abschloss. Bei seiner Tätigkeit als Patentanwalt bei der Baseler Kanzlei BOHEST in der Schweiz erlangte er ein tiefes Verständnis von den unterschiedlichen Anforderungen, die bei internationalen Patentverfahren in verschiedenen Jurisdiktionen bestehen. Die Betreuung von Mandaten in verschiedensten technischen Bereichen, angefangen von der Elektroindustrie, dem Maschinenbau und Softwarehersteller bis hin zu „Pharmariesen“ verschafft ihm die Möglichkeit, Mandanten entsprechend der spezifischen technischen Bedürfnisse zu beraten. Seine rechtliche Spezialisierung liegt in den Bereichen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Einen Interessensschwerpunkt bildet das Arbeitnehmererfinderecht. Herr Gleim wurde in die Prüfungskommission für Patentanwälte berufen. Seit dem Jahr 2019 ist Patentanwalt Gleim Mitglied der Prüfungskommission der Deutschen Patentanwälte und wirkt damit maßgeblich an der Ausbildung des patentanwaltlichen Nachwuchses mit.

 

Dr. Lars Petri ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Promoviert hat er am Kurt-Haertel Institut für gewerblichen Rechtsschutz zu einer patentrechtlichen Thematik. Nach den ersten Berufsjahren in einer renommierten Patentanwalts- und Rechtsanwaltskanzlei im Rheinland übernahm er die Leitung der Rechtsabteilung einer der führenden Patent- und Rechtsanwaltskanzleien in Bayern. Er verfügt über langjährige Erfahrung bei der Anmeldung von Marken und Designs und der außergerichtlichen und vor allem gerichtlichen Durchsetzung von Schutzrechten, wettbewerbs- und vertragsrechtlichen Ansprüchen. Außerdem ist er spezialisiert auf den Entwurf und die Prüfung von Lizenz- sowie Forschungs- & Entwicklungsverträgen. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Patentrecht, Markenrecht und Lizenzvertragsrecht und Inhaber von Lehraufträgen für Marken- und Medienrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Hochschule Würzburg-Schweinfurt.

Volker Oehmke studierte Mathematik an der Universität Leipzig (1972 bis 1976) und war von 1976 bis 2000 ununterbrochen in der JENOPTIK AG tätig, zunächst auf dem Gebiet der technischen Zuverlässigkeiten, daran anschließend von 1981 bis 1991 als Mitarbeiter der Patentabteilung und von 1991 bis 2000 als Leiter des Bereiches Gewerbliche Schutzrechte.

Herr Oehmke ist seit 1991 als Patentassessor und European Patent Attorney sowie seit 1995 als European Trademark Attorney zugelassen. Im Jahr 1998 erhielt er seine Zulassung als deutscher Patentanwalt und gründete 2001 die Kanzlei Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN, aus der die heutige Kanzlei Gleim Petri Oehmke Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB hervorging.

Seine Schwerpunkte sind Patenterteilungs-, Einspruchs- und Nichtigkeits- sowie Verletzungsverfahren. Die technischen Schwerpunkte liegen im Bereich der Feinmechanik und der Materialwissenschaften, insbesondere der technischen Keramik, sowie im Arbeitnehmererfindungsrecht. Herr Oehmke ist als Beisitzer aus Kreisen der Arbeitgeber für die erweiterte Besetzung der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes tätig.

Renate Schaller ist seit 1984 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Ihre Schwerpunkte sind Patenterteilungs-, Einspruchs-, Beschwerde- und Widerspruchsverfahren. Die technischen Schwerpunkte liegen im Bereich Maschinen- und Werkzeugbau, Feinwerktechnik, Optik, Mess- und Verfahrenstechnik.

Nach einem Ingenieurstudium an der Technischen Hochschule Ilmenau, das sie im Jahr 1979 als Diplomingenieurin für Feinwerktechnik abschloss, war Renate Schaller von 1979 bis 1982 als Konstrukteurin bei Carl Zeiss Jena tätig. Sie wechselte 1983 in die dortige Patentabteilung und studierte von 1985 bis 1988 berufsbegleitend an der Humboldt-Universität zu Berlin im Bereich Wissenschaftlich-technischer Rechtsschutz.

Mit dem Studienabschluss als Fachingenieurin für Schutzrechtswesen wurde Renate Schaller 1990 in die patentamtliche Liste der Patentassessoren eingetragen. Sie erhielt die Zulassung als European Patent Attorney 1991 und als European Trademark Attorney 1995. Nach einer ununterbrochenen Tätigkeit in der Patentabteilung der heutigen JENOPTIK AG von 1983 bis 2000 wurde sie 2000 als deutsche Patentanwältin vereidigt und gehörte 2001 zu den Gründungsgesellschaftern der Kanzlei Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN, aus der 2020 die heutige Kanzlei Gleim Petri Oehmke Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB hervorging, in die sie sich als Partnerin mit einbrachte.

Joachim Freitag arbeitet seit 1984 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Seine Schwerpunkte sind Patenterteilungs-, Einspruchs- und Nichtigkeits- sowie Verletzungsverfahren. Die technischen Schwerpunkte liegen im Bereich der Physik, insbesondere in der Lasertechnik, Optoelektronik, Wärmebildtechnik, Elektronenstrahllithographie, Halbleiter-, insbesondere EUV-Lithographie, und der Bildverarbeitung.

Nach dem Studium der Physik an der Technischen Hochschule Otto von Guericke Magdeburg, wo er sich vertieft mit der dynamischen Spannungswellenprüfung hochfester Stähle beschäftigte und im Jahre 1984 als Diplomphysiker abschloss, war Joachim Freitag von 1984 bis 1991 bei Carl Zeiss Jena tätig und studierte parallel von 1985 bis 1988 an der Humboldt-Universität zu Berlin Schutzrechtswesen. Er war bereits während seines Fernstudiums in der Patentabteilung von Carl Zeiss Jena als Patentreferent beschäftigt und seit 1990 in der patentamtlichen Liste der Patentassessoren eingetragen. Von 1992 bis 2000 arbeitete er in der Patentabteilung der JENOPTIK AG und sammelte wertvolle Erfahrungen im Patentrecht und in Verletzungsprozessen der USA.

Herr Freitag ist seit 1991 als European Patent Attorney und seit 1995 als European Trademark Attorney zugelassen. Im Jahre 2000 erhielt er seine Zulassung als deutscher Patentanwalt und gehörte 2001 zu den Gründungsgesellschaftern der Kanzlei Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN, aus der 2020 die heutige Kanzlei Gleim Petri Oehmke Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB hervorging, in die er sich als Partner mit einbrachte.

wissenschaftliche Mitarbeiter

Jan Grieger ist gelernter Werkzeugmacher und studierte Medizintechnik (Dipl.- Ing. FH) in Jena. Bei einer mehrjährigen Tätigkeit in der Produktentwicklung für medizinische Lasergeräte konnte er neben Kenntnissen in der Optik und Feinmechanik auch umfangreiches Wissen in der Haut- und Augenheilkunde erwerben.

Ab 2004 war Herr Grieger in der Laser-Materialbearbeitung bei der Jenoptik tätig. Bei der Entwicklung von Bearbeitungsverfahren und Vorrichtungen für Laserschweiß- und Laserschneidanlagen konnte er umfangreiche Kenntnisse auf dem Gebiet des Metallschweißens und Bearbeitens von Glas-, Keramik- und Halbleitermaterialien sammeln.

Seit 2011 ist Herr Grieger in der Patentanwaltskanzlei tätig. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter ist er für Sach- und Rechtsstandsrecherchen und für die grafische Umsetzung von Zeichnungen zuständig und ist unterstützend bei der Ausarbeitung von Anmeldungen tätig.

 

Christopher Koterew ist Student der Physik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Er studiert im letzten Jahr seines Masterstudiums. Dabei hat er sich vertiefend mit dem Fachgebiet der Optik auseinandergesetzt.

Begonnen hat seine wissenschaftliche Laufbahn mit dem Besuch des naturwissenschaftlich spezialisierten Carl-Zeiss-Gymnasiums in Jena, an welchem er sein Abitur (Abschlussnote sehr gut) absolvierte. Während seines Bachelorstudiums an der Friedrich-Schiller-Universität Jena entdeckte er sein Interesse an der Optik. Im Rahmen seiner Bachelorarbeit (ebenfalls Abschlussnote sehr gut) forschte und schrieb er deshalb über die Parallelisierung nichtlinearer Pulskompression in Multikernfasern. Gegenwärtig schreibt Herr Koterew seine Masterarbeit ebenfalls im Fachbereich der Optik. Er führt dabei Untersuchungen im Gebiet der Mikroskopie (Fluoreszenzmikroskopie) durch. Dabei erhält er Betreuung und Unterstützung durch das Deutsche Optische Museum in Jena.

Berufliche Erfahrungen sammelte Herr Koterew während seines Studiums als studentische und auch wissenschaftliche Hilfskraft an der Physikalisch-Astronomischen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität. Dabei war es ihm möglich, seine theoretischen Kenntnisse in verschiedenen Bereichen der Forschung anzuwenden und dabei seine Arbeitsgruppe zu unterstützen.

Als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei Oehmke & Kollegen liegt sein Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Hierbei wirkt er insbesondere in Anmeldeverfahren, sowie bei Recherchen mit.

 


Team

Marion Langer
Patentanwaltsfachangestellte

 

Yvonne Beil
Patentanwaltsfachangestellte

 

 

Mandy Bialezki
Patentanwaltsfachangestellte

 

Elke Uhlig
Sekretärin

 

Jana Löwe
Patentanwaltsfachangestellte

Kontakt

Gleim Petri Oehmke
Neugasse 13
07743 Jena

Tel.: +49 3641 50 76 0
Fax: +49 3641 50 76 29
jena@4ip.law

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